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tte: Verkehr, Telekommunikation und Energie

tte

Der Rat „Transport, Telekommunikation und Energie“ (TTE) beschäftigt sich mit der Zusammenarbeit in diesen Bereichen und der Entwicklung koordinierter Netzwerke welche dem Binnenmarkt und der Wirtschaft in der EU im allgemeinen von Nutzen sind. Die Mitgliedsstaaten sind je nach Tagesordnung durch die jeweils fachlich zuständigen Minister vertreten, d.h.  die Minister für Transport, Telekommunikation oder Energie. Während des irischen Ratsvorsitzes werden Mr. Leo Varadkar, Minister für Verkehr, Tourismus und Sport, und Mr. Pat Rabbitte, Minster für Kommunikation, Energie und Natürliche Ressourcen, den TTE-Vorsitz innehabe

Zu den wichtigsten Prioritäten des irischen EU-Ratsvorsitzes zählen:

  1. Prioritäre Behandlung der Fazilität Connecting European (CEF). 
  2. Vorantreiben einer Vielzahl von Gesetzen und Bestimmungen zu Transportthemen: Trans-Europäisches Verkehrsnetz (TEN-T), Viertes Eisenbahnpaket and weitere gesetzliche Richtlinien des Rates (wie etwa das Seearbeitsübereinkommen, Fahrtenschreiber-Verordnung, Tachograph Regulation, Verkehrstauglichkeitspaket und Sicherheit von Passagierschiffen)
  3. Beschleunigung der folgenden Verfahren: Elektronische Identifizierung (e-ID) und Trust Services als Schlüsselvoraussetzungen für den digitalen Binnenmarkt, sowie zu weiteren Themen wie  Web-Zugang und Hochgeschwindigkeitsbreitband.
  4. Vorantreiben von Rechtsvorschriften im Energiebereich: Sicherheit von Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten, Energiebinnenmarkt, indirekte Landnutzungsänderungen (ILUC) sowie Nachhaltigkeitskriterien für Biomasse.

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