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Nordirland


Dank vielfältiger nachhaltiger Bemühungen seit den 1980er Jahren hat sich das gesellschaftliche Gefüge in Nordirland in den letzten Jahren konsolidiert und Nordirland zu einer weitaus stabileren, friedlicheren und wohlhabenderen Region gemacht. Die irische Regierung arbeitet seit nunmehr drei Jahrzehnten intensiv mit der britischen Regierung und den politischen Parteien Nordirlands zusammen, um diese Veränderungen herbeizuführen.

Geschichte

Der Anglo-Irische Vertrag von 1921 schafft die Trennung zwischen dem Irischen Freistaat mit 26 Grafschaften, sowie Nordirland mit 6 Grafschaften. Zwei gegensätzliche Interessensgruppen entstehen in Nordirland: die Befürworter einer Union mit dem Vereinigten Königreich (Unionisten) und die Befürworter eines Anschlusses an die Republik Irland (Nationalisten).

In den Jahren zwischen 1921 und 1972 hat Nordirland sein eigenes regionales Parlament (unabhängig von Westminster), welches von der Mehrheit der Unionisten kontrolliert wird. Dies führt zu Diskriminierungen der Nationalisten in Bereichen wie Wahlrecht, Wohnungswesen und Arbeitsplätzen.

Als 1969 ein friedlicher Protestmarsch von nationalistischen Bürgerrechtlern in Nordirland auf repressive Reaktionen stößt, führt dies zu wachsenden Unruhen. Die nordirische Regierung ersucht um die Entsendung britischer Truppen; gleichzeitig leben die paramilitärischen Organisationen auf beiden Seiten des Konflikts wieder auf, die Irish Republican Army (IRA) auf nationalistischer Seite und eine Reihe loyalistischer paramilitärischer Vereinigungen auf unionistischer Seite. Es folgt eine Periode anhaltender Konflikte, die Troubles.

Das Anglo-Irische Abkommen

Ab Anfang der 1980er Jahre arbeiten die irische und die britische Regierung intensiver zusammen, um eine politische Einigung zu erzielen, die für alle Seiten akzeptabel ist. Im November 1985 unterzeichnen beide Regierungen das Anglo-Irische Abkommen welches es der irischen Regierung ermöglicht, seine Meinung bzw. Vorschläge in den Diskurs über Nordirland einzubringen. Außerdem werden Strukturen geschaffen, die die gemeinsamen Bestrebungen der beiden Regierungen, eine dauerhafte Lösung des Konflikts zu finden, unterstützen sollen.

1993 - 1998

Im Jahr 1993 geben die beiden Regierungen eine Gemeinsame Erklärung ab welche eine Charta für Frieden und Aussöhnung in Irland beinhaltet und Personen und Gruppen, die in paramilitärische Gewalt verwickelt waren, einen Ausweg anbot. Im Jahr 1994 geben sowohl die IRA als auch loyalistische paramilitärische Gruppen die Beendigung ihrer Aktivitäten bekannt. Zwei Jahre später, 1996, führt eine internationale Gruppe unter dem Vorsitz von US-Senator George Mitchell eine unabhängige Bewertung der Fortschritte bei der Abgabe von paramilitärischen Waffen durch.

Im selben Jahr beginnen, ebenfalls unter dem Vorsitz von Sentator Mitchell, eine Reihe von Mehrparteiengesprächen zwischen den Regierungen Irlands und Großbritanniens sowie allen gewählten Parteien in Nordirland. Diese Gespräche mündeten schließlich in den erfolgreichen Abschluss des Karfreitagsabkommens, mit 10. April 1998.

Das Karfreitagsabkommen

Northern Ireland text

 

Das Karfreitagsabkommen wurde im Mai 1998 in getrennten Volksabstimmungen von den Bevölkerungen in Irland und Nordirland befürwortet. Durch das Abkommen werden drei Strukturen errichtet:

 

  • die Nordirische Versammlung und Exekutivausschuss (Northern Ireland Assembly and Executive), welche eine Teilung der Macht zwischen den gewählten Parteien regelt. Die Versammlung hat ihren Sitz in Stormont, nahe Belfast.
  • der ministerielle Nord-Süd-Rat (North South Ministerial Council) welcher die Zusammenarbeit zwischen den beiden Teilen Irlands erleichtern soll.
  • den britisch-irischen Rat (British-Irish Council) welcher die generellen Beziehungen zwischen Irland und Großbritannien fördern soll.

Internationale Unterstützung für den Friedensprozess

Der Friedensprozess in Nordirland hat stark von der Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft, vor allem der Partner in der EU, den USA und anderer Länder profitiert. Die EU hat maßgebliche politische Unterstützung für die Vorantreibung des Friedensprozesses gewährt. Darüberhinaus hat sie konkrete Unterstützung im Bezug auf Wiederaufbau der Wirtschaft und Versöhnungsbestrebungen zwischen den Bevölkerungsgruppen geleistet, vor allem durch den Internationalen Fonds für Irland und eigene EU-Programme für Frieden und Versöhnung in Nordirland.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in EU-Fragen

Die Regierungen Irlands und Nordirlands arbeiten auch in einer Reihe von EU-relevanten Fragen zusammen; hierfür wurden Strukturen auf Minister- und Beamtenebene geschaffen, innerhalb derer politische Themen von beidseitigem Interesse diskutiert werden. Nordirland wird auch enge Verbindungen zur irischen EU-Präsidentschaft pflegen, wie etwa anläßlich des informellen Treffens der Minister für Europäische Angelegenheiten in Dublin im Januar 2013.

Nordirland heute     

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Nordirland spürt derzeit die Auswirkungen der schwierigen globalen Wirtschaftslage; dennoch setzt es seinen Weg auf dem Abschied von seiner problematischen und schmerzlichen jüngsten Vergangenheit fort. Neue Industrien siedeln sich an, die Städte werden wiederbelebt und Tourismuszahlen entwickeln sich weiterhin positiv, auch dank der Schaffung neuer Touristenattraktionen wie etwa das Titanic Quarter in Belfast.

 

Die unermüdlichen Bemühungen von Politikern in Nordirland, Großbritannien und Irland haben zu echten Erfolgen geführt. Heute ist das Verhältnis zwischen Irland und England besser als je zuvor, was sich auch in der Einladung der früheren irischen Staatspräsidentin McAleese an die britische Queen und deren erfolgreichen und bewegenden Besuch in Irland im Jahr 2011 gezeigt hat.

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