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Resultate für Stabilität, Arbeitsplätze und Wachstum: Irischer Premier präsentiert Endbericht des Ratsvorsitzes und MFR-Einigung im EP

Pressemitteilung: 01.07.2013, 17:00 GMT

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Der irische Premierminister Enda Kenny wird morgen im Europäischen Parlament in Straßburg die Resultate und leistungen des irischen EU-Ratsvorsitzes präsentieren.

Die Debatte mit dem Mitgliedern des Parlaments wird sich auch mit der durch den irischen Ratsvorsitz verhandelten Einigungüber den Mehrjährigen Finanzrahmen, das 960 Milliarden Euro umfassende Investitionsprogramm der EU für 2014-2020, das am Mittwoch im Parlament zur Abstimmung kommen soll.

Vor seiner Abreise sagte der Premier:

"In meiner Rede vor dem Parlament im Januar habe ich unsere Prioritäten vorgestellt - Stabilität, Arbeitsplätze und Wachstum, und unser aktives Engagement für eine enge Zusammenarbeit mit dem Parlament im Verlauf unseres Ratsvorsitzes.

Ich bin stolz sagen zu können, dass wir in Zusammenarbeit mit unseren Partnern in den anderen Institutionen der EU, inbesondere dem Parlament, den überwiegenden Großteil unseres ehrgeizigen Programmes umsetzen konnten. Diese vielen positiven Ergebenisse zeigen, dass Europa Ergebnisse erzielen kann für seine Bürger.

Die politische Einigung über den MFR wird Gelder für die Finanzierung der Maßnahmen zur Wachstumsförderung und gegen die Jugendarbeitslosigkeit in der EU frei machen. Dies ist eine gute Sache für Europa und ich hoffe auf die Zustimmung des Parlaments bei der Abstimmung am Mittwoch."

Vor der Parlamentsdebatte wird der Premier den Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zu einem Zweiergespräch treffen. Nach der Debatte findet ein Pressetermin statt.

ENDE

Der Endbericht des irischen Ratsvorsitzes ist ab jetzt in englischer Sprache abrufbar - die deutsche Fassung wird in Kürze auf der Website veröffentlicht werden. 

Die englische Fassung des Endberichts steht ab sofort als pdf zum Download‌ zur Verfügung.


Zeitplan und  Livestream:

10.00 – 12.00 CET: Plenardebatte und Rückblick des irischen Ratsvorsitzes inkl. Debatte über den MFR

12.00 – 12.25: Pressetermin

 

Kontakte

  • Elaine Gunn, Abteilung EU-Angelegenheiten und Koordination

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Unterlagen

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